KEINE AUSKUNFT ZU DAUERARBEITSPLÄTZEN MÖGLICH (ANTWORT)

Bonn: (hib) as- Da die ersten Eingliederungsbilanzen, die auch Auskunft über die Wirksamkeit der Förderung geben sollen, erst Mitte 1999 für das Jahr 1998 erstellt werden, werden Aussagen über die mittels arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen geschaffenen Dauerarbeitsplätze vorerst nicht zur Verfügung stehen. Das erläutert die Bundesregierung in ihrer Antwort (14/377) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion zur Wirksamkeit von Eingliederungs- und Einstellungszuschüssen (14/332). Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, betrug im Dezember 1998 die Zahl der mit Eingliederungszuschüssen geförderten Arbeitnehmer in den alten Ländern 49.128 und in den neuen Ländern 21.656. 1998 seien für Eingliederungszuschüsse im Westen 850,2 Millionen DM und im Osten 291,9 Millionen DM ausgegeben worden. Die Bundesregierung weist allerdings darauf hin, durch gesetzliche Neuregelung zu Beginn des Jahres 1998 sei es auch bei der Statistik über arbeitsmarktpolitische Maßnahmen zu erheblichen Umstellungen gekommen, so daß für die Monate Januar bis März 1998 bei der Bundesanstalt für Arbeit (BA) keine Bestandsdaten für Eingliederungszuschüsse vorlägen. Die Bewilligungen seien in diesen Monaten lediglich manuell erfaßt worden und seien mit den ab April des selben Jahres erhobenen Daten nicht voll vergleichbar. Außerdem lägen die Zugangsdaten für den Oktober wegen eines Fehlers in der Statistik nicht vor. Es sei daher nicht möglich, Jahreszahlen für 1998 zu bilden. Die in ihrer Antwort angegebenen Daten über geförderte Personen bezögen sich deshalb, wenn nicht anders angegeben, immer auf Bestände im Dezember 1998. Die Betrachtung von Jahreszahlen gebe deshalb ein falsches Bild von der Nutzung der Eingliederungszuschüsse, heißt es weiter.

Aus der Antwort geht zudem hervor, daß im Jahresdurchschnitt in Westdeutschland 58.957 und in Ostdeutschland 151.842 Arbeitnehmer in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) beschäftigt waren. Die BA zahlte dafür in den alten Ländern 1,98 Milliarden DM, in den neuen Ländern 5,45 Milliarden DM. Außerdem seien aus dem Haushalt des Arbeitsministeriums Sachkostenzuschüsse für ABM in Höhe von 36,1 Millionen DM (West) und 245,9 Millionen DM (Ost) gewährt worden. Länger zurückliegende Sonderuntersuchungen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hätten ergeben, daß in den alten Bundesländern 22 Prozent der Teilnehmer sofort im Anschluß an die Maßnahme der Sprung in ein nichtgefördertes Arbeitsverhältnis gelinge. Rund 60 Prozent würden zunächst wieder arbeitslos. Auf längere Sicht mündeten knapp 50 Prozent in Arbeit oder Ausbildung. In den neuen Ländern fänden knapp die Hälfte aller in ABM geförderten Personen sofort nach Ende der Maßnahme eine Stelle. Auf längere Sicht (im Durchschnitt sechseinhalb Monate später) seien mehr als die Hälfte erwerbstätig.

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