ÜBER DNA-ANALYSE-DATEI INFORMIEREN (KLEINE ANFRAGE)
Berlin: (hib/BOB-re) Aus welchen Gründen ein von der Bundesregierung im Juni vergangenen Jahres für Dezember 1999 angekündigter (14/1084) "detaillierter Erfahrungsbericht" zur Funktionsfähigkeit der DNA-Analyse-Datei beim Bundeskriminalamt dem Bundestag noch nicht vorliegt, möchte die CDU/CSU wissen.
Die Fraktion hat dazu eine Kleine Anfrage (14/2599) vorgelegt. In der DNA-Analyse-Datei wird molekulargenetisch untersuchtes menschliches Körpermaterial in Form von Formeln abgespeichert. Die Abgeordneten möchten auch in Erfahrung bringen, wie viele Straftäter im vergangenen Jahr in der DNA-Analyse-Datei insgesamt registriert waren und wie sich in diesem Zeitraum regional die Meldungen an das Amt zur Einstellung von Daten verteilen.
Gefragt wird ferner nach Abfragen zur Auskunft aus der Datei und wegen welcher Art Straftaten diese erfolgt sind. Wie viele Tatverdächtige nach Kenntnis der Regierung in 1999 nach Abfragen ermittelt oder festgenommen und wie viele nach Auskunft aus der DNA-Analyse-Datei rechtskräftig verurteilt wurden, interessiert die Union ebenfalls.
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