Statistisches Bundesamt: Parteien-Index steigt um ein Prozent

Inneres/Unterrichtung

Berlin: (hib/OHO) Die parteitypischen Ausgaben sind laut Statistischem Bundesamt im Jahr 2002 im Vergleich zum Vorjahr um ein Prozent gestiegen. Dies geht aus einer Unterrichtung durch den Präsidenten des Statistischen Bundesamtes (15/865) hervor. Damit liegt der Anstieg des Parteien-Index knapp unter dem des Verbraucherpreisindex im gleichen Zeitraum. Seit Inkrafttreten des Parteiengesetzes vom 31. Januar 1994 beträgt die Steigerungsrate laut Statistischem Bundesamt 14,8 Prozent. Würde hingegen die Anpassung der absoluten Obergrenze (das jährliche Gesamtvolumen staatlicher Mittel, das allen Parteien höchstens ausgezahlt werden darf) an die Preisveränderung berücksichtigt, so entspräche dies einer Steigerung von 7,9 Prozent. Grundlage dieser Ergebnisse bildet ein Warenkorb, in dem Gewichtung und Zusammensetzung der Ausgaben der Parteien festgelegt sind. Für Personalaufwand ist ein Gesamtkostenanteil von knapp einem Drittel angesetzt. Große Wägungsanteile von 13, zehn beziehungsweise neun Prozent werden darüber hinaus den Kostenstellen "Druckkosten", "Mieten" beziehungsweise Medienkosten zugeschrieben.