Finanzierungssicherheit für ICE-Strecke Nürnberg-Leipzig/Halle schaffen

Verkehr und Bauwesen/Antrag

Berlin: (hib/POT) Die CDU/CSU-Fraktion fordert die Bundesregierung in einem Antrag (15/2653) auf, Planungs- und Finanzierungssicherheit für die ICE-Strecken Nürnberg-Erfurt und Erfurt-Leipzig/Halle zu schaffen. Die geplante ICE-Strecke gehöre zu dem Programm "Transeuro

päische Netze der EU" und sei Teil der europäischen Verbindung von Skandinavien über Berlin, Nürnberg und München nach Verona. Neben der europäischen Dimension liege die besondere Bedeutung der ICE-Strecke darin, dass im Rahmen dieses wichtigen Verkehrsprojektes Deutsche Einheit zum ersten Mal eine Eisenbahnstrecke für den Hochgeschwindigkeitsverkehr in Nord-Süd-Relation zwischen den neuen und den alten Ländern gebaut wird. Zudem solle mit dem Verkehrsprojekt eine Integration der neuen Bundesländer in das bestehende deutsche und europäische Hochgeschwindigkeitsnetz und einer Verlagerung von Flug- und Straßenverkehr auf die Schiene erreicht werden, heißt es in dem Antrag weiter. Die Regierung soll nach dem Willen der Union eine "verbindliche Aussage" für das Projekt im Jahr 2004 bis zur Inbetriebnahme der ICE-Strecke Nürnberg-Leipzig/Halle unter Berücksichtigung der mittel- und langfristigen Finanzplanung treffen und den notwendigen Zeithorizont benennen.