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002/2005
Stand: 03.01.2005
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Bürokratieabbau im Arbeitsrecht prüfen

Wirtschaft und Arbeit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MAR) Für einen Abbau der Bürokratie im Arbeitsrecht macht sich die FDP stark. In einer Kleinen Anfrage (15/4570) dazu will sie von der Bundesregierung unter anderem wissen, ob diese im genannten Bereich und beim Arbeitsschutz bislang nicht genutzte Möglichkeiten sieht, Unternehmen von bürokratischen Lasten zu befreien. Das Arbeitsrecht bürde den Unternehmen hohe Kosten und ein Übermaß an Bürokratie auf, begründet die Fraktion ihre Initiative. Besonders betroffen hiervon seien kleine und mittlere Unternehmen. Nach Auffassung der FDP gilt es, im Interesse der Schaffung neuer Beschäftigungsmöglichkeiten die Rahmenbedingungen des Arbeitsrechts so zu gestalten, dass es sich nicht länger als Hemmschwelle für Neueinstellungen erweist.
Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/2005/2005_002/03
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