GROSSE ANFRAGE

Regierung soll über Stellenwert der Geo-Information berichten

(in) Welche Bedeutung die Bundesregierung der Geo-Information beimisst, will die CDU/CSU in einer Großen Anfrage (14/3214) wissen. Die frühere Regierung habe im Juni 1998 den "Bericht zur Verbesserung auf dem Gebiet des Geo-Informations- und Kommunikationswesens in Deutschland" beschlossen, wonach Geo-Informationen, als orts- und raumbezogene Daten zur Beschreibung eines Landes, weltweit ein Wirtschaftsgut ersten Ranges darstellen.

Ein effizienter und ressourcenschonender Umgang mit Geo-Informationen sei wegen einer unübersehbaren Vielfalt an Datenquellen bislang nicht gewährleistet, auch blieben vorhandene Datenquellen ungenutzt.

1998 wäre deshalb zur Verbesserung der Koordinierung ein ständiger "Interministerieller Ausschuss für Geo-Informationswesen" (IMAGI) unter Federführung des Bundesinnenministeriums eingerichtet worden. Existenz und Arbeit des IMAGI seien einer breiteren Öffentlichkeit aber unbekannt geblieben. Nach fast zwei Jahren seien Verbesserungen im Geo-Informationswesen aber kaum festzustellen. Auch die beschlossene Berufung eines hochrangigen Bundesvertreters zur besseren Vertretung der deutschen Interessen im Ausland sei nicht erfolgt.

Die CDU/CSU-Fraktion will deshalb wissen, wie die Bundesregierung zum Kabinettsbeschluss vom 17. Juni 1998 steht, warum die Regierung nichts über die Arbeit des IMAGI verlautbart, welche Politik sie innerhalb der Europäischen Union in Bezug auf das Geo-Informationswesen verfolgt und welche Stellung Deutschland im Geo-Informationsmarkt im europäischen und außereuropäischen Vergleich einnimmt.

Die Fraktion interessiert auch, ob die Bundesregierung eine stärkere Förderung beim Aufbau von Fernerkundungssystemen auf europäischer Ebene oder eine gezielte Förderung beim Aufbau von Forschungs- und Pilotprojekten im Bereich Geo-Informationen plant und inwieweit Urheber-, Nutzungsrechts- und Datenschutzfragen die Verwertung von Geodaten beeinträchtigen.