"ECHELON"

Kein Anhalt für Spionagemissbrauch

(in) Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse darüber vor, dass die Privatsphäre von Bürgerinnen und Bürgern sowie die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft durch ein flächendeckendes Abhörsystem gefährdet sind. Das erklärt die Regierung in ihrer Antwort (14/3224) auf eine Kleine Anfrage der F.D.P.-Fraktion (14/2964).

Unter dem Namen ECHELON hätten mehrere englischsprachige Länder zu Zeiten der Ost-West-Konfrontation bei der elektronischen Fernmeldeaufklärung zusammengearbeitet, informiert die Regierung weiter.

Nach Einschätzung von Sachverständigen habe eine vom Europäischen Parlament in Auftrag gegebene Studie die technischen Möglichkeiten und Kapazitäten von ECHELON "in großen Teilen weit überzogen" dargestellt. Gespräche mit den zuständigen ausländischen Stellen über angebliche Wirtschaftsspionage hätten weder 1999 noch zu Beginn dieses Jahres konkrete Anhaltspunkte geliefert.

Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort weiter darlegt, habe sie dies auch Vertretern der deutschen Wirtschaft bei einem Symposium zu Fragen der Wirtschaftsspionage 1999 mitgeteilt.