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Parlamentarisches Kontrollgremium

15. Wahlperiode

1. So arbeiten die Nachrichtendienste

1.1. Wozu Geheimdienste?
1.2. Zu welchem Ziel?
1.3. Wer kümmert sich um was?
1.4. Was dürfen sie?

2. So werden die Dienste gesteuert

2.1. Aufsicht durch Ministerien und Kanzleramt
2.2. Koordinierung durch das Kanzleramt

3. So werden die Dienste überwacht

3.1. Kontrolle durch den Bundestag und seine Ausschüsse
3.2. Kontrolle durch das Parlamentarische Kontrollgremium
3.3. Kontrolle durch die G10-Kommission
3.4. Kontrolle durch das Vertrauensgremium
3.5. Kontrolle durch die Datenschutzbeauftragten
3.6. Kontrolle durch die Öffentlichkeit
3.7. Kontrolle durch Gerichte

4. So arbeitet das Parlamentarische Kontrollgremium

4.1. Wer wird Mitglied?
4.2. Wie oft trifft sich das PKG?
4.3. Womit beschäftigt sich das PKG?
4.4. Welche Befugnisse hat das PKG?
4.5. Was kann das Parlamentarische Kontrollgremium leisten?

5. So hat sich die parlamentarische Kontrolle entwickelt

6. So liest es sich im Gesetz

7. So erfährt man noch mehr