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78/1999
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DEUTSCHLAND IST SPITZENREITER BEI ABWASSERREINIGUNG

Bonn: (hib) um- Die Sprecher der Fraktionen im Umweltausschuß stellten am Mittwoch vormittag einhellig fest, daß Deutschland bei der Abwasserreinigung in Europa qualitativ "Spitzenreiter" ist. Das betreffe allerdings auch die Kostenhöhe. Die Abgeordneten hoben hervor, die Kosten könnten in Europa nicht ohne weiteres verglichen werden. So würde die Abwasserreinigung in anderen europäischen Ländern teilweise subventioniert, während man die Kosten in Deutschland, worauf von Bündnis 90/Die Grünen hingewiesen wurde, vornehmlich den Verbrauchern auferlege. Die Höhe der Kosten werde in Zukunft auch davon beeinflußt, daß die Kanalsysteme teilweise "marode" seien und erneuert werden müßten. Das führte bei der PDS zur Feststellung, daß die Kosten für Wasser und Abwasser besonders in Ostdeutschland sozialen Sprengstoff darstellten. Von der F.D.P. wurde auf das Spannungsfeld aufmerksam gemacht, was einerseits ökologisch machbar sei und was andererseits in der Bevölkerung akzeptiert werde.

Auch die CDU/CSU war der Meinung, daß ein weiterer Anstieg der Kosten nicht vertretbar sei. Für die SPD war wichtig, daß der Vergleich der Abwassergebühren, wie er von der Regierung vorgelegt worden ist, verdeutlicht habe, welch hohes Niveau der Umweltschutz in Deutschland biete. Das führe nicht zuletzt zu der Spitzenstellung auch in bezug auf die Gebührenhöhe.



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Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/1999/9907804
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