ABSCHLUSS DER EVALUATION DER HGF FÜR NOVEMBER GEPLANT (ANTWORT)

Berlin: (hib/MAR-bf) Der Wissenschaftsrat plant, seine Beratungen zur Systemevaluation der Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher Forschungszentren (HGF) am 15. November abzuschließen.

Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (14/3279) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (14/3213) mit.

Es sei nicht beabsichtigt, eine endgültige Entscheidung über das zur Zeit in der HGF und auf Seiten der Zuwendungsgeber erörterte Konzept der programmorientierten Förderung vor diesem Zeitpunkt zu treffen.

Die Union hatte sich nach geplanten Entscheidungen der Regierung zur Struktur oder zum System der deutschen Forschungslandschaft, insbesondere zur HGF, erkundigt.

und die Sicherstellung der parlamentarischen Beteiligung angemahnt. Wie die Regierung erklärt, sollen die Forschungseinrichtungen stärker in Orientierung an ihren thematischen Aufgabenstellungen als nach input-orientierten Haushaltsregelungen gefördert werden, um dadurch ihr Profil zu schärfen und ihre Fähigkeit zur Anpassung an Veränderungen des Forschungsbedarfs zu verbessern.

Außerhalb des Wissenschaftsrats werde, so die Regierung weiter, die Diskussion über die zukünftige thematisch und programmorientierte Förderung von ihr unter Einbeziehung der HGF und der Sitzländer geführt.

Inzwischen trügen vorbehaltlich der Stellungnahme des Wissenschaftsrats alle Beteiligten die Ziele der Umstellung mit.

Die parlamentarische Einbindung in die laufende Diskussion wird nach Regierungsangaben durch Unterrichtung des Bildungs- und Forschungsausschusses sichergestellt.

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