ENTWICKLUNGSZUSAMMENARBEIT MIT INDIEN BELEUCHTEN (KLEINE ANFRAGE)

Berlin: (hib/BOB-ez) Für die Gründe, die entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit Indien wieder aufzunehmen, interessiert sich die F.D.P.

In einer Kleinen Anfrage (14/4326) verweisen die Liberalen auf entsprechende Äußerungen von Bundesaußenminister Joschka Fischer (Bündnis 90/Die Grünen) anlässlich seines Indien-Besuches Ende September dieses Jahres.

Nachdem die deutsche Entwicklungshilfe in Abstimmung mit anderen westlichen Geberstaaten im Mai 1998 wegen der indischen Atomtests ausgesetzt worden sei, habe Fischer jetzt gegenüber seinem indischen Amtskollegen Jaswant Singh von "sich verbessernden Beziehungen" gesprochen, so die Fraktion.

Die Regierung soll nunmehr unter anderem mitteilen, welches diese Fortschritte in den bilateralen Beziehungen sind, in deren Rahmen die Entwicklungshilfe wieder aufgenommen werden könne.

Welche konkreten Fortschritte aus Sicht der Bundesregierung seit 1998 hinsichtlich der indischen Bereitschaft zu verzeichnen sind, den internationalen Abkommen der nuklearen Rüstungskontrolle, insbesondere dem Atomteststoppvertrag und dem Nichtverbreitungsvertrag beizutreten, wollen die Abgeordneten auch in Erfahrung bringen.

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