Derzeit keine Erkenntnisse zu "SS-Traditionspflege" von lettischen Veteranen

/Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Nach Kenntnis der Bundesregierung betrachten sich lettische Veteranen in ihrem Gedenken an die "Lettische Legion" als ehemalige Kämpfer für die Unabhängigkeit ihres Landes gegen die "Rote Armee" der Sowjetunion. Erkenntnisse hinsichtlich einer "SS-Traditionspflege" lägen hingegen "aktuell nicht vor", erklärt die Regierung in ihrer Antwort (14/5041) auf eine Kleine Anfrage der PDS (14/4874). Man begrüße zudem, dass Riga Verbrechen gegen die Menschlichkeit während des Zweiten Weltkrieges ausdrücklich verurteile. Initiativen, derartige Straftaten aufzuklären, würden deshalb ausdrücklich unterstützt. Man habe keinen Zweifel an der Aufrichtigkeit der lettischen Präsidentin Vaira Vike-Freiberga und der dortigen Regierung, bei der Aufklärung der totalitären Vergangenheit "objektiv und engagiert" vorzugehen, erklärt die Bundesregierung unter Bezug auf die von der PDS thematisierten EU-Beitrittverhandlungen sowie den von Lettland erwünschten NATO-Beitritt.