Konsequenzen der EG-Luftqualitätsrahmenrichtlinie erläutern

/Umwelt/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/WOL) Nach der "Umsetzung der EG-Luftqualitätsrahmenrichtlinie und ihrer Tochterrichtlinien" erkundigt sich die Fraktion der F.D.P. in einer Kleinen Anfrage (14/5369). Die Abgeordneten erklären, mit der gebietsbezogenen Luftreinhaltestrategie durch ein in sich geschlossenes europäisches Instrumentarium werde Neuland betreten. In diesem Zusammenhang richten sich die Fragen auch auf eine Genehmigungsfähigkeit bereits bestehender Anlagen in besonders belasteten Gebieten. Darüber hinaus wollen die Liberalen wissen, welche Maßnahmen andere Mitgliedstaaten zur Umsetzung der Richtlinien vorsehen und welche Konsequenzen die Richtlinien für den Fall von Grenzwertüberschreitungen vorsehen.