Regelmäßige Information zum Planungsfortschritt zugesagt

/Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Eine umfassende Information des Bundestages über die Feinausplanung des Ressortkonzeptes zur künftigen Stationierung der Bundeswehr kann nach Angaben der Bundesregierung erst erfolgen, wenn dieser Prozess abgeschlossen ist. Dies teilt die Regierung in ihrer Antwort(14/5534) auf eine Kleine Anfrage der F.D.P.-Fraktion (14/5268) mit. Wie daraus weiter hervorgeht, werde die Feinausplanung der militärischen Organisationsbereiche bis Einheitsebene unter anderem durch die Ergebnisse des Personalstrukturmodells 2000 und die "Prüfungen zur Standortoptimierung" sowie die Ausplanung der Binnenstrukturen der militärischen Organisationsbereiche beeinflusst. Der derzeitige Stand könne daher nicht in allen Bereichen eine Darstellung der Strukturen bis auf die Ebene der Einheiten oder vergleichbare Größenordnungen enthalten. Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) werde die Mitglieder des Bundestages jedoch regelmäßig über den Planungsfortschritt informieren, sagt die Regierung in ihrer Antwort zu.