Weniger rechtsextremistische Aktivitäten bei Minderheiten in Osteuropa

/Inneres/Antwort

Berlin: (hib/WOL) Die Aktivitäten deutscher Rechtsextremisten in Gebieten mit deutschen Minderheiten in Osteuropa haben sich weiter reduziert. Dies erklärt die Regierung in der Antwort (14/5635) auf eine Kleine Anfrage der PDS (14/5420). Die Regierung legt dar, ein einheitliches Bild sei schon aus methodischen Gründen nur schwer zu gewinnen, weil die Lebenssituation in der deutschen Minderheiten in Mittel- und Osteuropa höchst unterschiedlich sei. So beruhten die Erkenntnisse letztlich nur auf Stichproben oder besonders auffälligen Vorfällen. Insgesamt könne aber festgestellt werden, dass es rechtsextremistischen Gruppen bislang nicht gelungen sei, in den Kreisen der deutschen Minderheit in Mittel- und Osteuropa bestimmenden Einfluss zu gewinnen. Auch die zunehmende Integration der deutschen Minderheit in ihren Titularnationen trage dazu bei, rechtsextremistischem Gedankengut die Grundlage zu entziehen. Bei allen Kontakten mit Minderheitenvertretern mache die Bundesregierung zudem die Konsequenzen deutlich, die solche Verbindungen für eine weitere Zusammenarbeit haben würden. Im Weiteren gibt die Antwort einen detaillierten Bericht über Bedeutung und Aktivitäten der unterschiedlichen rechtsextremistischen Gruppierungen und Organisationen, aufgeschlüsselt nach Ländern und Regionen.