Kürzungen für Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge kommentieren

/Auswärtiges/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BOB) Wie die Regierung die Auswirkungen "drastischer Mittelkürzungen" im laufenden Haushaltsjahr für die Arbeit des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge bewertet, möchte die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (14/5710) wissen. Die Union verweist darauf, seit Jahrzehnten halte der Volksbund die Erinnerung an die Toten beider Weltkriege wach und leiste damit einen Beitrag zum deutschen Nationalbewusstsein, indem er sich um Pflege und Erhalt der Gräber der deutschen Kriegstoten im Ausland verdient mache. Seit den Zeiten Konrad Adenauers hätten alle Bundesregierungen durch Mittelzuweisungen aus dem Haushalt des Auswärtigen Amtes dazu beigetragen, dass der Volksbund seine Aufgaben erfüllen und seiner verdienstvollen Arbeit im Ausland nachgehen konnte. Die Bundeszuwendungen seien nunmehr trotz der gewachsenen Aufgaben von 8,5 Millionen DM im Haushaltjahr 1999 auf 7,4 Millionen DM im Haushaltjahr 2001 "erheblich zurückgegangen". Die Bundesregierung soll nunmehr auch dazu Stellung nehmen, wie sie die künftige Arbeit des Volksbundes vor dem Hintergrund erwarteter rückläufiger Spenden und eingedenk der Tatsache, dass in europäischen Partnerstaaten die Kriegsgräberfürsorge eine staatliche Aufgabe ist, gewährleisten will.