"Grundsätze für Rüstungsexport auch im Fall der Arabischen Emirate beachtet"

/Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Auch der Export von Rüstungsgütern kann nach Worten der Bundesregierung in gewissem Umfang dazu beitragen, industrielle Kapazitäten im wehrtechnischen Bereich zu erhalten. Diese Fähigkeit zur zeit- und sachgerechten Ausrüstung der Bundeswehr sei "aus wohlverstandenem sicherheitspolitischen Interesse" und im Hinblick auf eine zukunftsfähige europäische Verteidigungsindustrie geboten, so die Regierung in ihrer Antwort (14/6764) auf eine Kleine Anfrage der PDS-Fraktion (14/6284). Durch Aufträge der Bundeswehr allein könnten diese industriellen Kapazitäten nicht gesichert werden, heißt es weiter. Die "Politischen Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern" würden in diesem Zusammenhang strikt beachtet. Dies habe auch für den Besuch von Mitgliedern der Bundesregierung und von Einheiten der Bundeswehr an der internationalen wehrtechnischen Messe Idex in Abu Dhabi (Vereinigte Arabische Emirate, VAE) gegolten, so die Regierung. Es liege im besonderen außen- und sicherheitspolitischen Interesse Deutschlands, die Beziehungen zu diesem Land weiter zu entwickeln. Die Emirate stellten in der "wichtigen, aber durch Instabilität gekennzeichneten" Nah- und Mittelostregion einen stabilisierenden Faktor dar. Die PDS hatte in ihrer Anfrage darauf verwiesen, in den VAE würden demokratische Grundsätze "strukturell missachtet" und Menschen- wie Frauenrechte "massiv eingeschränkt".