Verbraucherschutz im Gesundheitswesen neu organisieren

/Verbraucherschutz/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Nach der Neuorganisation des gesundheitlichen Verbraucherschutzes erkundigt sich die PDS-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (14/8260). Das Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft wolle dazu ein Bundesinstitut für Risikobewertung und ein Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit errichten. Die Abgeordneten wollen wissen, wie die Aufgaben der Lebensmittelsicherheit im Hinblick auf Verwaltung, Analyse, Kontrolle, Management, Forschung und Entscheidungskompetenzen im Ministerium und darüber hinaus verteilt und wahrgenommen werden, welche strukturellen Veränderungen in den Bundesministerien vorgenommen werden, um den Anforderungen an den gesundheitlichen Verbraucherschutz gerecht zu werden und was konkret geplant ist, damit die Prioritäten stärker auf die Lebensmittelsicherheit ausgerichtet und die Forschungsaktivitäten besser verknüpft werden. Gefragt wird ferner nach Überlegungen im Ministerium, wo wissenschaftliche Fragen zu den von Tieren ausgehenden Infektionsgefahren für den Menschen künftig bearbeitet werden.