Exporte nach Indonesien im Wert von über 7 Milliarden € abgesichert

/Wirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Deutsche Exporte nach Indonesien im Wert von insgesamt rund 7,37 Milliarden € hat die Bundesregierung in den letzten zehn Jahren durch Ausfuhrgewährleistungen abgesichert. Dies teilt sie in ihrer Antwort (14/8426) auf eine Kleine Anfrage der PDS-Fraktion (14/8030) mit. Darunter befänden sich 373,82 Millionen € für Lieferungen an das Papier- und Zellstoffunternehmen Asia Pulp and Paper (APP). Für deutsche Lieferungen an mit APP verbundene Unternehmen in China habe die Regierung Ausfuhrgewährleistungen in Höhe von 500,58 Millionen € im genannten Zeitraum übernommen. Die Zellstoffproduktion von APP in Indonesien sei bereits Mitte der achtziger Jahre, vor der Übernahme von Ausfuhrgewährleistungen durch die Bundesregierung, aufgenommen worden. Sie habe dem Unternehmen als Basis für die Erweiterung der Produktpalette auf Papiererzeugnisse gedient. Nach Regierungsinformationen erfolgt die Holzversorgung derzeit für die Zellstoffproduktion aus Einschlagkonzessionen für Naturwald, konzerneigenen Plantagen sowie aus Quellen, zu deren Nutzung die indonesische Regierung APP verpflichtet habe, um unkontrollierte Brandrodung zu vermeiden. Die gelieferten und durch Hermes-Bürgschaften gedeckten Maschinen hätten ausschließlich die Papierherstellung und -bearbeitung betroffen und höchste deutsche Umweltstandards erfüllt.

Eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft nehme derzeit im Auftrag von APP auf Veranlassung der Gläubiger eine Bestandsaufnahme des Unternehmens vor, heißt es weiter. Derzeit sei es noch nicht möglich, die Wirtschaftskraft des Unternehmens zu bewerten. Die PDS hatte APP als "wirtschaftlich bankrott" bezeichnet. Aus bestehenden Deckungen für indonesische Gesellschaften der APP-Gruppe stünden noch Kreditzahlungen in Höhe von etwa 240,49 Millionen € und für die Gesellschaften in China noch etwa 392 Millionen € aus. Die Fälligkeiten verteilten sich über die nächsten Jahre bis 2011.