Demokratisierung in Entwicklungsländern durch unabhängige Medien stärken

/Entwicklungszusammenarbeit/Antwort

Berlin: (hib/NEI) Für Aufklärung, politische Bildung und den Demokratisierungsprozess in Entwicklungsländern spielt die Stärkung unabhängiger Medien und eine plurale Medienlandschaft eine wichtige Rolle. Erhebliche Bedeutung komme einer pluralen Medienlandschaft besonders in den Sektoren Bildung und Gesundheit zu, erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (14/9292) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU (14/9040). Angesichts der Gefahr des Machtmissbrauchs von Massenmedien gehe es vor allem um Unterstützung und die Förderung der Aus- und Fortbildung von unabhängigen Journalisten, heißt es. Diese Förderung erfolge auch durch die politischen Stiftungen, Kirchen, das Zentrum für Hörfunk- und Fernsehfortbildung sowie das Internationale Institut für Journalismus. Dagegen sei ein Aufbau und die Unterstützung von Medien sei kein Schwerpunkt der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, erklärt die Regierung. Medienunterstützung erfolge in den Bereichen Erziehung und Gesundheit vor allem durch gezielten Einsatz und institutionelle Stärkung im Projektrahmen der Finanziellen und Technischen Zusammenarbeit.

Den Angaben zufolge beliefen sich die deutschen Ausgaben für Projekte im Medienbereich im Jahr 2000 auf rund 19,4 Millionen Euro. Unberücksichtigt seien hier die Aktivitäten der politischen Stiftungen, deren Ausgaben auf etwa 30 Millionen Euro geschätzt werden. Dem Ansatz für Medienaus- und fortbildung - für das Jahr 1998 mit 2,9 Millionen Euro und für 2002 mit einem Ansatz von 3 Millionen Euro beziffert - stehe aus Mitteln des Stabilitätspaktes für die Jahre 2000 bis 2003 jeweils etwa eine weitere Million Euro zur Verfügung, heißt es. Zur Vorbereitung des geplanten UN-Gipfels "World Summit on the Information Society" unter Federführung der Internationalen Fernmeldeunion organisiere Deutschland vom 27. bis 29. Juni 2002 in Mainz eine Konferenz der "UNESCO-Region Europa". Der "Region Europa" gehören übrigens auch Nordamerika und Israel an.