Leitungsposten im Verbraucherschutzministerium um 43 Prozent gestiegen

/Verbraucherschutz/Antwort

Berlin: (hib/NEI) Seit dem Regierungswechsel 1998 ist die Anzahl der Stellen im Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL), die demLeitungsbereich zuzuordnen sind, um insgesamt 43 Prozent gestiegen. Im Vergleich zur Gesamtzahl der Mitarbeiter des BMVEL machen sie einen Anteil von 5,4 Prozent aus, 1998 lag dieser bei 3,9 Prozent. Laut Antwort der Regierung (14/9821) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU (14/9685) ist dies auf die fachliche und politische Neuausrichtung des BMVEL und dem damit verbundenen umfangreichen Zuwachs von Aufgaben des Verbraucherschutzes und der Lebensmittelsicherheit zurückzuführen. Insgesamt seien seit dem 1. Oktober 1998 insgesamt 120 Bedienstete neu in das BMVEL eingetreten. Die Einstellungen erfolgten grundsätzlich im Rahmen eines Auswahlverfahrens. In acht Fällen wurde darauf verzichtet, da hierzu keine rechtliche Verpflichtung bestand. Nach Angaben der Regierung sind derzeit drei Unterabteilungen mit jeweils zwei Unterabteilungsleitern besetzt. Dies ist aus personalwirtschaftlichen und organisatorischen Gründen notwendig geworden und habe nur vorübergehenden Charakter, heißt es dazu in der Antwort. Trotz dieser Doppelbesetzungen sei die Unterabteilung "Verbraucherschutz" mit einem Bewerber von außerhalb besetzt worden, da die dort kurzfristig zu leistende Aufbauarbeit eine besondere fachliche Qualifikation und Erfahrung erfordere, die bei den übrigen Unterabteilungsleitern in dem erforderlichen Maß nicht vorhanden gewesen seien.