Über- und außerplanmäßige Ausgaben von 2,1 Milliarden Euro im dritten Quartal

/Haushalt/Unterrichtung

Berlin: (hib/MAP) Im dritten Viertel des Haushaltsjahres 2002 sind "über- und außerplanmäßige" Ausgaben von insgesamt 2,1 Milliarden Euro für einzelne Bundeseinrichtungen bewilligt worden. Dies geht aus einer Unterrichtung durch die Bundesregierung hervor (15/113). Den größten Einzelposten stellte mit 900 Millionen Euro ein Zuschuss an die Bundesanstalt für Arbeit dar. Die Steigerung der Ausgaben ist den Angaben zufolge auf eine ungünstige Entwicklung der Arbeitslosenzahlen zurückzuführen. Es folgen Aufwendungserstattungen an die Bundesanstalt für Angestellte und die Ernst-Abbé-Stiftung auf Grund von Gesetzesänderungen um 430 Millionen Euro. Für die "Hochwasserhilfe" sind im genannten Zeitraum insgesamt 558,86 Millionen Euro bewilligt worden. Für die Sanierung des Erfurter Johann-Gutenberg-Gymnasiums sind als Folge des Amoklaufes vom April dieses Jahres rund 2 Millionen Euro "außerplanmäßig" ausgegeben worden.