Reformstab im Verkehrs- und Bauministerium hat Arbeit abgeschlossen

/Verkehr und Bauwesen/Antwort

Berlin: (hib/POT) Die Reformstab zur Modernisierung der Bundesverkehrs-, Bau- und Wohnungsverwaltung (BVBW) hatte seine Aufgaben im Herbst 2002 im Wesentlichen abgeschlossen und wurde deshalb nach fünfjähriger Arbeit aufgelöst. Noch verbleibende Aufgaben im Umsetzungsprozess könnten im Rahmen der Linienorganisation wahrgenommen werden. Darauf weist die Bundesregierung in ihrer Antwort (15/453) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (15/377) hin. Zu den Aufgaben des Reformstabes zählten unter anderem die Entwicklung und Einführung eines Rahmenleitbildes und der Leitbilder für die 68 Behörden der BVBW, die Entwicklung und Einführung eines Personalmanagements sowie die Erarbeitung von Grundsätzen für die neuen Führungs- und Steuerungsinstrumente in der BVBW. Die innere Aufbauorganisation der einzelnen Behörden sei in dem fünfjährigen Reformprozess in unterschiedlich starker Weise verändert worden. Daneben gab es auch eine größere Zahl aufbau- und ablauforganisatorischer Einzelmaßnahmen im Rahmen der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, heißt es in der Antwort weiter. Seit Abschluss des Leitbildprozesses würden die Ergebnisse in den Dienststellen umgesetzt. Da die Ergebnisse des Reformstabes bei den einzelnen Maßnahmen in den Behörden berücksichtigt worden seien und in den entsprechenden Organisationsverfügungen ihren Niederschlag gefunden hätten, erübrigt sich nach Auffassung der Regierung die Erstellung eines Abschlussberichtes.