FDP für Europäische Spallations-Neutronenquelle in Deutschland

Bildung und Forschung/Antrag

Berlin: (hib/BES) Die FDP tritt in einem Antrag (15/472) für die Förderung einer Europäischen Spallations-Neutronenquelle (ESS) in Deutschland ein. Die Methoden der Neutronenstreuung gehörten zu den wichtigsten Verfahren zur Erforschung der atomaren und molekularen Details aller Materialien und Stoffe einschließlich der lebenden Materie, heißt es. Die OECD habe bereits 1998 den Bau von Spallations-Neutronenquellen in den drei Weltregionen Asien, Nordamerika und Europa empfohlen. Japan und die USA hätten bereits mit dem Bau derartiger Neutronenquellen begonnen. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung habe indes eine verfrühte vorläufige Entscheidung getroffen, die ESS vorerst nicht zu fördern. Die Liberalen fordern in diesem Zusammenhang die Bundesregierung auf, der Bewerbung Sachsens, Sachsen-Anhalts und Nordrhein-Westfalens um die ESS mit einem Investitionsvolumen von 1,5 Milliarden Euro über zehn Jahre hinweg offen gegenüberzustehen. Auch solle die Regierung bedenken, dass die bisher genehmigten vier Großforschungsgeräte in einem Umfang von 965 Millionen Euro ungleich auf die neuen (25 Millionen Euro) und alten Bundesländer (940 Millionen Euro) verteilt seien. Dies widerspreche der Koalitionsaussage der Bundesregierung zum Aufbau Ost und zur Implementierung eines Großforschungsgerätes in den neuen Ländern.

Angesichts des Ziels der Europäischen Union, bis 2010 zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Erde zu werden, sei die Bundesregierung aufgefordert die Grundlage dafür zu schaffen, dass Deutschland als die größte Volkswirtschaft innerhalb der EU wieder zum Motor einer gesamteuropäischen Entwicklung wird. Auch dürfe die Regierungskoalition nicht zulassen, dass Europa seine Vorreiterrolle gegenüber Japan und den USA verliert. Die Fraktion fordert darüber hinaus, ohne vorherige Beratung mit dem Forschungsausschuss des Deutschen Bundestages künftig keine Entscheidungen über den Bau und Betrieb von neuen Großforschungsgeräten zu treffen.