Über Verwaltung und Verwertung des Immobilienvermögens informieren

Haushalt/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MAP) Die Verwaltung und Verwertung des Immobilienvermögens des Bundes steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der CDU/CSU (15/476). Die Fraktion interessiert unter anderem, ob die Bundesregierung die Auffassung teilt, dass das Immobilienvermögen "zeitgemäß" verwaltet und verwertet werden sollte. Sie soll darlegen, welche Behörden und Gesellschaften im unmittelbaren und mittelbaren Besitz des Bundes mit wie vielen Mitarbeitern sich mit dieser Aufgabe befassen. Die Regierung soll zudem schätzen, welchen Umfang und Wert das Immobilienvermögen hat, das nicht unmittelbar bestimmten Verwaltungsaufgaben dient. Die Abgeordneten fragen, in welchem Umfang das Immobilienvermögen des Bundes 2001 privatisiert wurde. Sie wollen Auskunft über die dabei erzielten Einnahmen und des Weiteren über Einnahmen und Ausgaben, die dem Bund aus der Verwaltung des Immobilienvermögens entstanden sind. Die Exekutive soll auch sagen, welche Maßnahmen der Bund zur Neuorganisation seines Immobilienvermögens veranlasst hat.