Die Wirksamkeit freiwilliger Vereinbarungen von Unternehmen erläutern

Wirtschaft und Arbeit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/WOL) Freiwillige Verhaltenskodizes und Leitlinien für multinational tätige Unternehmen sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (15/828). Solche Vereinbarungen werden als "Verhaltenskodizes" oder "Codes of conduct" von international tätigen Unternehmen, Organisationen und Ländern initiiert, wenn internationale Standards dazu nicht vorliegen, schreibt die Fraktion. Sie fragt, von welchen multinationalen Organisationen und Unternehmen freiwillige Vereinbarungen vorliegen, wo die Bundesregierung bei der Ausformulierung aktiv mitgewirkt hat und welche deutschen Nichtregierungsorganisationen einschließlich Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände solche Verhaltenskodizes mit welchem Inhalt aufgestellt haben. Informieren soll die Regierung auch, wie sie die generelle Wirksamkeit freiwilliger Leitlinien beurteilt, welche Kosten und welche Überwachungsmechanismen zur Einhaltung erforderlich sind und ob die Regierung konkrete Beispiele kennt, in denen sich das Verhalten von Unternehmen durch das Instrument nachprüfbar verändert hat.