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090/2003
Stand: 02.05.2003
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Bund will in Berlin Liegenschaften im Wert von 160 Millionen Euro verkaufen

Haushalt/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Der Bund strebt in diesem Jahr den Verkauf von Liegenschaften in Berlin im Wert von rund 160 Millionen Euro an. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (15/875) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (15/781) hervor. Danach ist der Bund derzeit im Besitz von 134 Gewerbeliegenschaften in einer Größe von etwa 116 Hektar und einem geschätzten Verkehrswert von rund 140 Millionen Euro in Berlin. Hinzu kämen 77 Büroliegenschaften mit etwa 50 Hektar und einem geschätzten Verkehrswert von rund 700 Millionen Euro, rund 3.550 Wohnungen auf einer Fläche von rund 42 Hektar und einem geschätzten Verkehrswert von rund 280 Millionen Euro sowie 334 sonstige Liegenschaften, vor allem Freiflächen, im Umfang von rund 146,5 Hektar und einem geschätzten Verkehrswert von 420 Millionen Euro.

Von den durch die Alliierten zurückgegebenen Liegenschaften befinden sich der Antwort zufolge 5819 Wohneinheiten im Eigentum des Bundes, darunter 32 Einfamilienhäuser, 8 Wohneinheiten in Zweifamilienhäusern und 5279 Wohneinheiten in Mehrfamilienhäusern. Für die Einfamilienhäuser wird der Verkehrswert mit rund 200.000 Euro pro Wohneinheit, für Wohnungen in Mehrfamilienhäusern mit 150 000 Euro pro Wohneinheit geschätzt, sodass sich in der Summe rund 900 Millionen Euro ergeben. Der Bestand an unbewohnten Liegenschaften belaufe sich auf rund 196 Hektar. Dazu zählten die Brooke/Wavell-Barracks mit rund 21 Hektar, die Alexander-Barracks mit rund 17,3 Hektar, die Smuts-Barracks mit rund 16 Hektar, die Haig-Barracks mit rund 4,6 Hektar (alle in Spandau) sowie das Headquarter in der Clayallee in Zehlendorf mit rund 7,6 Hektar. Drei weitere Kasernenanlagen, die Blücher-Kaserne in Kladow, die General-Steinhoff-Kaserne in Gatow und die Julius-Leber-Kaserne in Reinickendorf würden inzwischen von der Bundeswehr genutzt.

Zur Nutzung der ehemaligen Alliiertenbestände erklärt die Regierung, die Wohnungen würden grundsätzlich Bundesbediensteten zur ortsüblichen Miete angeboten, ansonsten auf dem freien Markt vermietet. Für den Bund auf Dauer entbehrliche Wohnungen würden verkauft. Gewerbliche und sonstige Liegenschaften würden zunächst auf ihre Verwendbarkeit für eigene Zwecke des Bundes geprüft. Wird diese ausgeschlossen, werden sie verkauft oder zu gewerblichen Zwecken vermietet, heißt es. Die Bewirtschaftungskosten für nicht oder nur teilweise genutzte Liegenschaften betragen danach für die ehemaligen Alliiertenbestände rund 1,46 Millionen Euro, wobei rund 1 Millionen Euro auf die Liegenschaft in Zehlendorf und rund 250 000 Euro auf eine Liegenschaft in Spandau entfallen. Für die ungenutzten Liegenschaften in den neuen Ländern beliefen sich die Bewirtschaftungskosten auf rund 170.000 Euro. Für die Bewachung nicht genutzter Alliiertenliegenschaften seien 2002 rund 37 000 Euro ausgegeben worden, während die Bewachung von Liegenschaften ehemaliger DDR-Bestände rund 56.000 Euro gekostet habe.

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/2003/2003_090/07
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