"Wechsel der Zusatzversorgung ist für Krankenkassen wirtschaftlich"

Gesundheit und Soziale Sicherung/Antwort

Berlin: (hib/RAB) Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen kommen durchgehend zu dem Ergebnis, dass für gesetzliche Krankenkassen ein Wechsel der Zusatzversorgung wirtschaftlich ist. Dies ergeben Berechnungen für die gesetzlichen Krankenversicherungen basierend auf versicherungsmathematischen Gutachten, heißt es in der Antwort der Regierung (15/916) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU (15/715) zur Entwicklung der Mitgliedschaft der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL). Weiter schreibt die Regierung, die Beurteilung der Wirtschaftlichkeit des Ausstiegs von Sozialversicherungsträgern und Krankenkassen aus der VBL obliege nicht der Bundesregierung, sondern den zuständigen Aufsichtsbehörden. Die Krankenkassen und einige Sozialversicherungsträger sowie Verbände hätten in den letzten Jahren ihre Mitgliedschaft in der Zusatzversorgung gekündigt. Dazu gehörten der AOK-Bundesverband sowie einige Landesverbände der AOK, Betriebs- und Ersatzkassen sowie weitere Arbeitgeber wie zum Beispiel Stadtwerke oder Kliniken. Zu den Krankenkassen gehörten die Barmer Ersatzkasse sowie die Techniker Krankenkasse. Laut Antwort haben die zuständigen Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder sich mit den Wirtschaftlichkeitsberechnungen für die gesetzlichen Krankenkassen befasst. Diese Überprüfungen hätten keine Anhaltspunkte ergeben, die Berechnungen in Frage zu stellen. Die CDU/CSU hatte in ihrer Kleinen Anfrage die Vermutung geäußert, der Bestand der VBL könnte durch die Kündigungen gefährdet sein.