Regierung sagt 2003 weitere 32,5 Millionen Euro zur Aids-Bekämpfung zu

Entwicklungszusammenarbeit/Antwort

Berlin: (hib/MAR) Die Bundesregierung wird nach eigenen Angaben im laufenden Jahr weitere 32,5 Millionen Euro für den Globalen Fonds gegen HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose (GFATM) zusagen. Wie aus ihrer Antwort (15/956) auf eine Kleine Anfrage der FDP (15/824) weiter hervorgeht, erhöhe sie damit ihren Beitrag auf 44,5 Millionen Euro. Ferner treffe sie im Rahmen der Haushaltsaufstellung 2004 und der Fortschreibung der Finanzplanung Vorsorge für die Erfüllung ihrer mittelfristigen Zusage zum GFATM. Laut FDP handele es sich um Zusagen in Höhe von ca. 200 Millionen Euro, gestreckt über fünf Jahre.

In welchem Umfang sie den GFATM in Zukunft unterstützen wird, so die Regierung, werde zu gegebener Zeit und unter Berücksichtigung seines erfolgreichen Vorgehens sowie seines konkreten Mittelbedarfs entschieden werden. Die EU unterstützt der Antwort zufolge 2003 den Globalen Fonds mit 42 Millionen Euro aus dem Gemeinschaftshaushalt und 150 Millionen Euro aus dem Europäischen Entwicklungsfonds. Angesichts der hohen Geschwindigkeit, die die Ausbreitung von HIV/Aids in den besonders betroffenen Entwicklungsländern und einigen Schwellenländern nach wie vor aufweise, erklärt die Regierung, sehe sie die Prävention weiterhin als prioritäre Aufgabe an.