FDP erkundigt sich nach Agenturen zur Verwertung von Patenten

Bildung und Forschung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Das Deutsche Patent- und Markenamt hat im vergangenen Jahr rund ein Prozent weniger Patentanmeldungen als im Vorjahr registriert. Darauf verweist die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (15/975). Mit der Änderung des Hochschulprivilegs im Arbeitnehmererfindungsgesetz und der Finanzierung des Aufbaus von Patentverwertungsagenturen habe die Regierung den Versuch unternommen, die Patentanmeldungen aus Hochschulen und ihre Verwertung zu steigern. Auf Grund des Rückgangs fragen die Abgeordneten daher, wie viel Geld die Regierung aufgebracht hat, um den Aufbau von Patentverwertungsagenturen zu fördern, wie viele dieser Agenturen seither an verschiedenen Standorten entstanden sind und welche Erfahrungen die Regierung beim Aufbau der Patentverwertungsstrukturen gemacht hat. Die Liberalen erkundigen sich nach den bisherigen Erlösen aus der Patentverwertung und nach den Ursachen für den Rückgang der Patentanmeldungen in den Bereichen Medizin, Nachrichtentechnik und Datenverarbeitung. Die Regierung soll sagen, ob sie es für erfolgversprechender hält, die Erfindungen der Hochschulen zentral über eine Patentagentur zu vermarkten, wie es in Nordrhein-Westfalen praktiziert wird, oder ob die Hochschulen ihre Patente jeweils dezentral über eigene Agenturen vermarkten sollten. Schließlich soll die Regierung auch die Chancen für die Einführung eines Europa-Patentes und die Bewertungspraxis von Patenten durch die Banken bei der Vergabe von Krediten beurteilen.