Anhörung zum Missbrauch von 0190er/0900er-Rufnummern

Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit

Berlin: (hib/VOM) Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit wird am Mittwoch, dem 21. Mai, Sachverständige in einer öffentlichen Anhörung dazu befragen, wie man den Missbrauch von Mehrwertdiensterufnummern, vor allem von 0190er- und 0900er-Rufnummern, bekämpfen kann. Dem Bundestag liegen dazu ein Gesetzentwurf der Bundesregierung (15/907) und ein Antrag der CDU/CSU-Fraktion (15/919) vor. Als Sachverständige sind der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien, der Verein "Freiwillige Selbstkontrolle Telefonmehrwertdienste", der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten, die Verbraucherzentrale Bundesverband, die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post, der Heise-Zeitschriftenverlag, der Bundesdatenschutzbeauftragte, der Deutsche Multimediaverband sowie ein Vertreter der Universität Bonn und ein Rechtsanwalt eingeladen. Die Anhörung beginnt um 11.30 Uhr im Saal 3 N 001 des Reichstagsgebäudes (Sitzungssaal der CDU/CSU-Fraktion) und soll bis 13 Uhr dauern.