Einsetzung einer Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" beantragt

Kultur und Medien/Antrag

Berlin: (hib/WOL) Mit Hinweis auf die einzigartige, schützenswerte Kulturlandschaft Deutschland, eine nahezu unvergleichbare Dichte von Theatern, Museen, Chören und Orchestern sowie zahlreicher Stätten des Kulturerbes fordern die Fraktionen der SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP in einem gemeinsamen Antrag die Einsetzung einer Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" (15/1308). Die Enquete-Kommission soll die Situation der öffentlichen und privaten Kulturförderung in Deutschland untersuchen und vor dem Hintergrund der bedrohlichen finanziellen Lage der Kommunen und dem sich verstärkenden Druck auf die Kulturhaushalte die Situation öffentlicher und freier Kultureinrichtungen wie Theater, Orchester, Museen, Bibliotheken, Gedenkstätten, Ausstellungshäusern und soziokultureller Zentren analysieren. Eingehend soll sich das Gremium darüber hinaus mit den für die Kultur und ihre Institutionen wichtige Strukturfragen sowie den unterschiedlichen Verantwortlichkeiten von Bund, Ländern und Gemeinden befassen. Sie soll geeignete Rechtsformen für Kultureinrichtungen beschreiben und auf Möglichkeiten und Notwendigkeiten von Strukturreformen hinweisen.