Union erkundigt sich nach Planungen von Bahngesellschaften im Raum Basel

Verkehr und Bauwesen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/POT) Die Planungen der Bahngesellschaften Deutschlands (Deutsche Bahn AG), Frankreichs (SNFC/RFF) und der Schweiz (SBB) zur Schieneninfrastrukturentwicklung im Bereich Basel für den Zeitraum von 2003 bis 2030 sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (15/1251). Das im Februar 2003 vorgelegte Memorandum "Trinationale Plattform Basiliensis" der drei Bahngesellschaften geht von einer Prognose aus, wonach die bestehenden Schienenwege im Raum Basel einem zu erwartenden Zuwachs des Bahnverkehrs in den kommenden Jahrzehnten nicht mehr gewachsen sein wird. Eine von den Bahngesellschaften in Auftrag gegebene Planungsstudie schlägt deshalb den Bau einer alternativen Strecke für den Güterverkehr unter Umgehung des Bereichs Basel entlang des Ober- und Hochrheins auf deutscher Seite vor. Vor dem Hintergrund dieser Planungen befürchten die kommunalen Gebietskörperschaften entlang der alternativen Routen an Ober- und Hochrhein laut Union zusätzliche Belastungen durch die Umleitung eines erheblichen Güterverkehrsaufkommens auf die deutschen Streckenabschnitte. Die Regierung soll unter anderem sagen, inwieweit sie in die Planungen der Bahngesellschaften eingebunden war. Außerdem wollen die Abgeordneten wissen, ob die Regierung bereit ist, die Planungsüberlegungen der Bahngesellschaften durch eigene Initiativen so auf die "politische Ebene zu ziehen", dass die "übergeordneten Kriterien der Lebensqualität der Bevölkerung" den kommerziellen Interessen der Bahngesellschaften vorangestellt werden können.