Gewerbliche Wirtschaft mit 5,25 Milliarden Euro fördern

Wirtschaft und Arbeit/Gesetzentwurf

Berlin: (hib/VOM) Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft und Freiberufler sollen im Jahr 2004 mit zinsgünstigen Krediten gefördert werden. Dies sieht der Gesetzentwurf der Bundesregierung über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens (15/1468) vor. Das Volumen des Sondervermögens soll sich im kommenden Jahr auf rund 5,25 Milliarden Euro belaufen, die durch Zins- und Tilgungseinnahmen und zu rund 26 Prozent durch Kreditaufnahme finanziert werden. Bei den Ausgaben schlagen die Investitionen mit 4,04 Milliarden Euro zu Buche. 1,21 Milliarden Euro sind für Zinskosten, 6,2 Millionen Euro für Stipendienprogramme und für das Deutsche Programm für transatlantische Begegnung vorgesehen. Die Sachausgaben sollen sich auf 1,6 Millionen Euro belaufen.

Im Einzelnen sind in den Wirtschaftsplan 2,95 Milliarden Euro an Finanzierungshilfen eingestellt, um die Leistungssteigerung mittelständischer privater Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft zu fördern. In diesem Jahr waren es noch 3,83 Milliarden Euro. 900 Millionen Euro dienen der Förderung von Investitionen für Umweltschutz und Energieeinsparung in der gewerblichen Wirtschaft. In diesem Jahr steht dafür eine Milliarde Euro zur Verfügung. Wie im Vorjahr gehen 3,6 Millionen Euro an das Deutsche Programm für transatlantische Begegnung und 2,6 Millionen Euro als Stipendien an Studenten und junge Wissenschaftler sowie in die langfristige Förderung des deutsch/jüdisch-amerikanischen Jugendaustauschs. Im Rahmen des Transatlantik-Programms werden völkerverbindende Projekte im Sinne von George C. Marshall gefördert. Das ERP-Programm geht auf den Marshall-Plan zum Wiederaufbau Deutschlands in der Nachkriegszeit zurück.