FDP interessiert sich für Flugsicherheit des Flughafens Zürich-Kloten

Verkehr und Bauwesen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/POT) Nach der Flugsicherheit des Flughafens Zürich-Kloten erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (15/1557). Ein von der Schweizer Regierung in Auftrag gegebenes Gutachten über die Sicherheitslage des Flugverkehrs in der Schweiz, insbesondere des Flughafens Zürich-Kloten, hat den Angaben der Liberalen zufolge erhebliche strukturelle Sicherheitsmängel offengelegt. Laut Gutachten hat es, schreibt die Fraktion weiter, in den letzten Jahren in Deutschland und der Schweiz eine Reihe von Flugunglücken und Fast-Unglücken gegeben. Da die Flugsicherung Süddeutschlands zum Teil ebenfalls von einer Schweizer Firma durchgeführt werde, sei dies auch eine für die deutsche Flugsicherheit relevante Frage, heißt es in der Anfrage. Die FDP will von der Bundesregierung unter anderem wissen, welche Konsequenzen sie aus dem Gutachten für die Übertragung der Luftverkehrsaufsicht über Süddeutschland und für die deutsche Flugsicherung zieht. Darüber hinaus soll die Regierung sagen, wie sie gewährleisten will, dass Haftungsansprüche infolge von Fehlern der schweizerischen Flugsicherung nicht gegen die Bundesrepublik Deutschland geltend gemacht werden können. Schließlich interessiert die Abgeordneten auch, ob Fragen des Fluglärms und der Flugsicherheit in Bezug auf den Flughafen Zürich-Kloten auch bei den Gesprächen von Bundeskanzler Gerhard Schröder mit der Schweizer Regierung am 19. September thematisiert worden sind.