CDU/CSU: Sicherheit an unbeschrankten Bahnübergängen verbessern

Verkehr und Bauwesen/Antrag

Berlin: (hib/POT) Die CDU/CSU-Fraktion hat einen Antrag (15/1984) zur Sicherheit an unbeschrankten Bahnübergängen vorgelegt. Im Jahr 2002 ereigneten sich den Fraktionsangaben zufolge 294 Unfälle mit 61 Todesfällen an Bahnübergängen der Deutschen Bahn AG (DB AG), davon der überwiegende Teil an Übergängen, die nicht durch Schranken gesichert waren. Um das Gefährdungspotenzial zu reduzieren, seien in den letzten Jahren eine Reihe von Gegenmaßnahmen ergriffen worden, unter anderem eine breit angelegte Informations- und Aufklärungskampagne und die technische Nachrüstung von unbeschrankten Bahnübergängen durch die DB AG. Noch immer seien jedoch die Hälfte der 24.000 Bahnübergänge im Netz der DB AG als "technisch nicht gesichert" einzustufen, heißt es in der Anfrage weiter. Da sich an dieser Zahl nach Einschätzung der Union nicht zuletzt aus finanziellen Gründen in naher Zukunft nichts ändern wird, müssten kostengünstige Alternativlösungen gefunden werden. Entsprechende Ansätze lägen bereits vor. Hierzu zählten vor allem die Verwendung von Verkehrszeichen auf gelb-fluoreszierender Folie an Unfallschwerpunkten und die Kombination von Andreaskreuz und Stoppschild an unbeschrankten Bahnübergängen.

Die CDU/CSU fordert die Regierung auf, die Erkenntnisse aus Pilotversuchen mit Verkehrszeichen auf gelb-fluoreszierendem Hintergrund an Unfallstellen in Deutschland, insbesondere an Bahnübergängen, auszuwerten und dem Deutschen Bundestag darüber zu berichten. Zudem solle die Regierung ein Pilotprojekt starten, um die Effektivität einer Kombination von Andreaskreuz und Stoppschild an unbeschrankten Bahnübergängen zu prüfen. Dabei sollten in beiden Fällen die vorliegenden Erfahrungen europäischer Nachbarländer berücksichtigt werden. Sollte die Regierung zu einer positiven Bewertung der beiden Alternativlösungen gelangen, solle sie die entsprechenden Voraussetzungen für die Aufstellung an unbeschrankten Bahnübergängen schaffen. Zudem soll sich die Regierung nach Ansicht der Union auf EU-Ebene dafür einsetzen, dass die Art der Beschilderung an Bahnübergängen einheitlich geregelt wird.