Union: Forschungseinrichtungen des Bundes evaluieren und reformieren

Bildung und Forschung/Antrag

Berlin: (hib/BES) Bundeseinrichtungen mit Forschungsaufgaben sollen nach dem Willen der Unionsfraktion reformiert werden. Dabei sollten ihre Effizienz und ihre Strukturen unter die Lupe genommen werden, schreibt die CDU/CSU in einem Antrag (15/1981). Die Bundeseinrichtungen mit Forschungsaufgaben nähmen in der deutschen Forschungslandschaft eine besondere Stellung ein, da sie Aufgaben in Forschung und Entwicklung in Verbildung mit hoheitlichen Tätigkeiten ausübten. Für eine Neustrukturierung der von den Einrichtungen betriebenen Ressortforschung sollten nach den Vorstellungen der Union inhaltliche und funktionale Gesichtspunkte und Aufgabenschwerpunkte ausschlaggebend sein. Zur Ermöglichung einer stärkeren inhaltlichen Schwerpunktsetzung und einer Zusammenarbeit zwischen den Abteilungen einer Ressortforschungseinrichtung sollten zusätzlich flexible, interdisziplinäre Arbeitsgruppen auf Projektbasis eingerichtet werden, die nicht in die hierarchische Struktur der Fachabteilungen eingebunden sind, so die Antragsteller weiter. Um im internationalen Wettbewerb als Forschungseinrichtung die geforderte Qualität zu gewährleisten und um im Wettbewerb um die besten Wissenschaftler bestehen zu können, müssten alle Ressortforschungseinrichtungen einer Qualitätssicherung unterzogen werden, fordert die Fraktion. In diesem Zusammenhang fordern die Abgeordneten die Bundesregierung auf, die wissenschaftliche Leistungsfähigkeit der Bundeseinrichtungen mit Forschungsaufgaben zu stärken, ihre Effizienz weiter zu steigern und mindestens 30 Prozent der Personalmittel der Ressortforschungseinrichtungen flexibel zu bewirtschaften. Auch sollten diese Einrichtungen "unverzüglich" evaluiert und die Evaluation künftig in mehrjährigen Turnus durchgeführt werden.