Regierung ist in Planung für ICE-Neubaustrecke nicht unmittelbar eingebunden

Verkehr und Bauwesen/Antwort

Berlin: (hib/POT) Die Bundesregierung ist in die Planungen der Deutschen Bahn AG (DB AG) für die ICE-Neubaustrecke zwischen Rhein/Main und Rhein/Neckar nicht unmittelbar eingebunden. Dies geht aus ihrer Antwort (15/2013) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (15/1836) hervor. Mit dem Vorhaben soll die Lücke zwischen den Hochgeschwindigkeitsstrecken Köln-Frankfurt und Frankfurt-Stuttgart geschlossen werden. Zurzeit werden den Angaben der Union zufolge in den Raumordnungsverfahren mehrere Varianten der Verbindung von Frankfurt am Main nach Stuttgart untersucht, wobei für die Trassenführung in Baden-Württemberg zwei und in Hessen insgesamt fünf Varianten erörtert werden. Die Bundesregierung weist darauf hin, dass sie die von den Ländern Hessen und Baden-Württemberg sowie der DB AG angemeldete Neubaustrecke im Rahmen der Arbeiten zum Bundesverkehrswegeplan 2003 einer Bewertung unterzogen habe. Dabei sei sowohl die Variante mit und ohne "Bypass" Manheim untersucht worden. Es habe sich gezeigt, dass die Variante mit Bypass Mannheim die größeren volkswirtschaftlichen Effekte erwarten lasse. Hinsichtlich der Anbindung des Darmstädter Hauptbahnhofs an die Hochgeschwindigkeitstrecke schreibt die Regierung, die Realisierung einer solchen Variante sei mit hohem bautechnischen Aufwand verbunden, da wichtige Hauptverkehrsstraßen in Darmstadt und ein Stützpunkt der US-Army unterquert werden müssten. Dies würde zum einen hohe Sicherheitsanforderungen und zum anderen erhöhte Investitionskosten

gegenüber der Variante mit neuem Haltepunkt Darmstadt-West bedeuten. Welcher Trassierung letztendlich im Rahmen des Raumordnungsverfahrens durch die zuständigen Regierungspräsidien Darmstadt und Karlsruhe landesplanerisch der Vorzug gegeben werde, bleibe abzuwarten.