FDP fragt nach der europäischen Chemikalienpolitik

Umwelt/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/RAB) Der kürzlich beschlossene Verordnungsentwurf der Europäischen Kommission zur Registrierung, Bewertung und Zulassung von Chemikalien steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der FDP (15/2041). Den Angaben zufolge werden die geplanten Regelungen "massive Auswirkungen" nicht nur auf die Chemieindustrie, sondern auf die gesamte Wirtschaft haben. Dies liege daran, dass die chemische Industrie für nahezu alle Bereiche Zulieferer ist, und auch andere Industriezweige unmittelbar von den Regelungen betroffen seien. Im Einzelnen erkundigen sich die Abgeordneten, wie die Regierung die Auswirkungen der Verordnung auf die kleinen und mittelständischen Chemieunternehmen beurteilt und wie groß der Anteil der Chemikalien sein wird, die vom Markt der EU verschwinden werden. Weiter geht es unter anderem um die Überlegung, Mineralien, Erze und entsprechende Konzentrate generell von der Registrierungspflicht auszunehmen.