Im Bundeshaus notiert: Ausbildungseinrichtungen in den USA

Haushalt/Unterrichtung

Berlin: (hib/VOM) Das Bundesfinanzministerium hat auf Antrag des Bundesverteidigungsministerium einer überplanmäßigen Ausgabe im Haushaltsjahr 2003 bis zur Höhe von 17 Millionen Euro zugestimmt. Das Geld wird nach einer Unterrichtung der Bundesregierung (15/2115) für die "Foreign Military Sales-Auslandsausbildung" benötigt, in deren Rahmen die Bundeswehr Ausbildungseinrichtungen in den USA nutzt. Für diese Einrichtungen erhebe die US-Seite monatliche Pauschalbeträge und leite Endabrechnungen aus abgeschlossenen Verträgen zur sofortigen Zahlung an die Bundeswehr weiter. Die Ausgabe sei unvorhergesehen, heißt es, weil bei der Haushaltsaufstellung 2003 nicht abzusehen gewesen sei, in welchem Umfang die USA Außenstände aus diesen Verträgen abrufen werden.