Kommissar Liikanen: EU-Staaten sollen mehr in E-Health investieren

Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung

Brüssel: (hib/RAB) Nach dem Willen von EU-Kommissar Erkki Liikanen sollen die Mitgliedstaaten der Gemeinschaft in den Aufbau eines "E-Health"-Systems investieren. Dadurch könnten "europaweit die Arzneimittelsicherheit ausgebaut und Kosten gespart werden", erklärte der finnische EU-Politiker am Montagmittag in einer auswärtigen Sitzung des Gesundheitsausschusses in Brüssel. Durch eine elektronische Vernetzung von Patient, Arzt und Klinik könne beispielsweise sichergestellt werden, dass die richtigen Arzneimittel zu dem richtigen Patienten gelangen. Liikanen betonte, dass die Tätigkeit der EU im Bereich der Gesundheit begrenzt sei. "Brüssel will den Mitgliedstaaten auch keinesfalls etwas aufzwingen, was sie besser erledigen können." Als einen Kompetenzbereich der Gemeinschaft nannte der Kommissar die Zulassung von Arzneimitteln. Liikanen sprach sich dafür aus, dass die Londoner Behörde für Arzneimittelsicherheit mehr Zuständigkeiten für diesen Bereich bekommt. Das jetzige Verfahren der gegenseitigen Anerkennung der Arzneimittel durch die Mitgliedstaaten sei zu schwerfällig und zu teuer. Ziel müsse es sein, den Sachverstand in den Mitgliedstaaten zu bündeln und neue Arzneimittel möglichst schnell den Patienten zur Verfügung stellen. Ein Traum ist für Liikanen, an der Einführung eines europäischen Sicherheitspasses mitzuwirken. Dieser könnte die Identifikation der Bürger erleichtern. Allerdings müssten die Mitgliedstaaten hier Vorarbeit leisten und damit beginnen, Basisdaten für eine solche Chipkarte zur Verfügung zu stellen.

Zu den weiteren Themen, die derzeit von der Europäischen Kommission bearbeitet werden, zählt die Prüfung der Pharmagesetzgebung. Dies erklärten Mitarbeiter der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik in Brüssel gegenüber dem Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung. Die Kommission plane, dieses Gesetzgebungsverfahren noch vor der Aufnahme der zehn neuen Mitglieder aus Mittel-, Ost- und Südeuropa vor dem 1. Mai abzuschließen. Darüber hinaus werde angestrebt, ein europäisches Seuchenzentrum einzurichten. Dieses solle die Aufgabe haben, die Seuchenbekämpfung in den Mitgliedstaaten zu koordinieren und Empfehlungen für eine mögliche Vorgehensweise auszusprechen.