Bessere Abstimmung der Aktivitäten in Afghanistan gefordert
Berlin: (hib/WOL) Auf eine engere Abstimmung von den sicherheitspolitischen Maßnahmen zur Friedenssicherung mit den entwicklungspolitischen Programmen zum Wiederaufbau in Afghanistan sowie eine bessere Verzahnung zwischen Bundeswehr und entwicklungspolitischen Organisationen dringt die CDU/CSU in einem Antrag (15/2578). Insgesamt gelte es, eine bessere Koordinierung der am Wiederaufbau von Afghanistan beteiligten multilateralen, bilateralen und nicht staatlichen Geber zu erreichen. Nach Ansicht der Fraktion lasse sich auch die Effizienz der deutschen Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan durch konsequente Koordinierung steigern. Auf internationaler Ebene solle auf eine konsequente Bekämpfung des Drogenanbaus gedrängt werden, wobei die Schaffung alternativer Einkommensquellen für diejenigen einzusetzen sei, die sich vom Drogenanbau losgesagt haben. Hintergrund des Unions-Antrages ist die für Ende März
in Berlin vorgesehene Afghanistan-Konferenz. Nach den beiden so genannten Petersberger Konferenzen von 2001 und 2002 sollen in Berlin nun die Weichen zur Fortführung des Wiederaufbaus nach den für 2004 geplanten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Afghanistan gestellt werden.