Zahl der Sperrzeiten für arbeitslose Leistungsempfänger fast verdreifacht

Wirtschaft und Arbeit/Antwort

Berlin: (hib/SAS) Fast verdreifacht hat sich die Zahl der Sperrzeiten für Empfänger staatlicher Leistungen, weil diese ein Beschäftigungsangebot im Zeitraum von 2001 bis 2003 abgelehnt haben. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (15/2811) auf eine Kleine Anfrage der CDU-Fraktion (15/2709) zur Arbeitsmarktstatistik hervor. Gemessen am Bestand der als arbeitslos registrierten Leistungsempfänger belaufe sich die Zahl der Sperrzeiten für Arbeitssuchende im Jahr 2003 jedoch nur auf 4,3 Prozent. Was die höheren Anforderungen an das Mitwirken für Arbeitslose infolge des Job-Aqtiv-Gesetzes betreffe, so die Regierung weiter, hätten zwischen 2001 und 2003 zwar 18,8 Prozent mehr Arbeitslose und damit insgesamt 3,58 Millionen Personen staatliche Leistungen erhalten. Allerdings hätten sich im gleichen Zeitraum 22,6 Prozent weniger Menschen bei der Bundesagentur für Arbeit arbeitslos gemeldet, die keine staatlichen Leistungen erhielten. Inwieweit unter denen, die keine Arbeitslosenhilfe erhielten, weiterhin Personen seien, die nicht wirklich Arbeit suchten, lasse sich nicht exakt bestimmen. Viele derer, die ernsthaft Arbeit suchten, erhielten keine staatlichen Leistungen, weil sie etwa Schüler oder Studenten waren, bevor sie sich arbeitslos meldeten.

Des Weiteren gibt die Bundesregierung darüber Auskunft, dass im Januar und Februar 2004 durchschnittlich 1,43 Millionen Menschen an Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik teilgenommen haben. Damit sei die Gesamtzahl der Teilnehmer seit 1998 um rund 150 000 Personen gestiegen. Laut Bundeswirtschaftsministerium belief sich die Zahl der in 2003 arbeitsmarktpolitisch geförderten Jugendlichen unter 25 Jahren auf 569 000.

Nicht in der offiziellen Arbeitslosenquote aufgeführt worden seien 32 702 Leiharbeitnehmer, die bis Dezember 2003 in Personal-Service-Agenturen beschäftigt waren. Ebenso ungenannt geblieben seien im gleichen Zeitraum 388 800 Personen, die Lohnersatzleistungen nach dem Sozialgesetzbuch erhielten; im Dezember 1998 seien dies noch 202 100 Menschen gewesen. Zudem werden in der Arbeitslosenstatistik Frührentner nicht aufgeführt, die Altersrenten wegen Arbeitslosigkeit erhalten. Ihre Zahl, so heißt es, sei von 892 208 Personen in 1999 auf 671 900 Bürger deutlich zurückgegangen. Dies hänge allerdings auch damit zusammen, dass die Renten nach Arbeitslosigkeit inzwischen nicht mehr mit den Renten nach Altersteilzeit gemeinsam ausgewiesen würden.