EU-Emissionshandel mit Klimaschutzprojekten verknüpfen

Umwelt/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die Verknüpfung des europäischen Emissionshandels mit Klimaschutzprojekten in Entwicklungsländern interessiert die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (15/3017). Die Regierung soll sagen, ob sie die Spielräume nutzen will, um Verpflichtungen Deutschlands zur Verringerung von Treibhausgasen anteilig auch durch CDM- und JI-Investitionsprojekte zu erfüllen. CDM (Clean Development Mechanism) sei seit Jahren ein etabliertes Instrument der internationalen Klimapolitik und beziehe sich auf die Anrechnung von Emissionsminderungserfolgen, die aufgrund von Klimaschutzprojekten in Entwicklungsländern erzielt werden. JI (Joint Implementation) bezieht sich auf gemeinsam umgesetzte Aktivitäten von Industrie- und Entwicklungsländern. Die Regierung soll sagen, ob sie Rahmenabkommen mit Partnerländern für CDM-Projekte abgeschlossen oder vorbereitet hat und falls ja, welche konkreten Ergebnisse dabei erzielt wurden.