Missbrauch bei Auskunfts- und Mehrwertdiensten bekämpfen

Wirtschaft und Arbeit/Große Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die CDU/CSU-Fraktion setzt sich dafür ein, die Auskunfts- und Mehrwertdienste in Deutschland durch die Bekämpfung von Missbrauch zu stärken. In einer Großen Anfrage (15/3547) heißt es, die telefonischen Auskunfts- und Mehrwertdienste hätten ein Marktvolumen von heute fast 2 Milliarden Euro. 43 Prozent davon entfielen auf Dienste mit den Rufnummergassen 0190, 0900 und 0137, wobei letztere auf Grund der zunehmenden Möglichkeiten, bei Fernsehsendungen über Fragen abzustimmen oder an Gewinnspielen teilzunehmen, überproportional wachsen, schreibt die Fraktion. Inzwischen trügen die Auskunfts- und Mehrwertdienste etwa drei Prozent zum gesamten Umsatzvolumen im Telekommunikationsmarkt und sogar sieben Prozent zum Umsatzvolumen des Festnetz-Telekommunikationsmarktes bei. Entscheidend für den weiteren Erfolg der Dienste sei es, das Vertrauen der Kunden in die Seriosität der Diensteanbieter zu erhalten. Gerade beim mobilen Marketing und bei Premium-SMS müsse die Produkt- und Preistransparenz gesteigert werden. Durch fortgesetzten Missbrauch unseriöser Dienste entstehe ein erhebliches Akzeptanzproblem für die seriösen Dienste und neuen Geschäftsmodelle, heißt es in der Anfrage.

Die Fraktion will von der Regierung wissen, wie viele Unternehmen mit wie vielen Beschäftigten Mehrwertdienstleistungen anbieten und welchen Umsatz sie dabei erzielen. Weitere Fragen beziehen sich auf die komplexe Premium-SMS, auf Dialer, auf Pseudo-Satellitennummern und Auslandsdialer, auf das Inkasso vorgeblicher Forderungen und auf Erotik-Auskunftsnummern. Bei Premium-SMS handele es sich um Mehrwertdienste, die über das Handy in Anspruch genommen werden können. Dabei verschicke der Kunde eine SMS, die deutlich teurer ist als eine normale SMS, mit einer fünfstelligen Kurzwahlnummer an einen Anbieter, der dafür eine Gegenleistung erbringt. Die Abgeordneten wollen wissen, wie viele Unternehmen mit wie vielen Beschäftigten diese Dienstleistung anbieten und welchen Umsatz sie dabei erzielen.

Das rigorose Vorgehen gegen die Verwender unregistrierter Anwahlprogramme, die kostenpflichtige Verbindungen ins Internet herstellen (Dialer), sei begrenzt geeignet gewesen, den Missbrauch zu beschränken, heißt es weiter. Dennoch gebe es weiterhin Missbrauch. So gebe es Dialer, die sich nach der Unterbrechung der gewählten Verbindung selbstständig vom Rechner löschen und so verhindern, dass der Nutzer des Dialers einen Beweis über dessen Beschaffenheit erbringen kann. Auch sei einer Computer-Zeitschrift der Nachweis gelungen, dass vermeintliche Satellitennummern als unkontrollierter Ersatz für kostenlose 0190er/0900-Nummern im Festnetz geschaltet werden. Der Anrufer zahle für die Wahl einer 0088213-Nummer 3 Euro pro Minute, stellt die Fraktion fest. Trotz der satellitentypischen Vorwahl werde er in den fraglichen Fällen mit einem italienischen Diensteanbieter verbunden, wobei das Telefonat als Auslandsgespräch abgerechnet werde. In letzter Zeit häuften sich Beschwerden von Kunden über Forderungen, die aus rechtswidrigen oder nicht existenten Dialer-Verbindungen resultieren. Erotik-Anbieter stellten über eine zwischengeschaltete "Auskunft" die Verbindung zu einem kostenpflichtigen Erotik-Dienst her. Beworben würden diese Dienste damit, dass in der Telefonrechnung kein Posten für 0190er/0900-Nummern auftaucht. In ihrer Werbung und Außendarstellung unterschieden sich diese Dienste jedoch nicht von Erotik-Gesprächsdiensten mit 0190er/0900-Nummern.