Rating-Agenturen unter die Lupe nehmen

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Die Rolle von Rating-Agenturen im Zusammenhang mit der Bewertung der Risiken bei Staatsschulden ist für die FDP-Fraktion von Interesse. In einer Kleinen Anfrage (15/4454) heißt es, die von den Agenturen herausgegebenen Bewertungen (Ratings) hätten erhebliche Auswirkungen auf die jeweiligen Finanzierungskosten privater Unternehmen, aber auch der öffentlichen Hand. Die Regierung soll den Einfluss der Ratings von Agenturen wie "Fitch", "Moody's" und "Standard and Poor's" auf die Finanzierungskosten der Bundesrepublik bewerten. Die Abgeordneten wollen wissen, ob nur eine berechenbare und nachhaltige Haushaltspolitik die derzeit "erstklassige Bonität Deutschlands" gewährleisten kann. Gefragt wird auch nach dem Einfluss eines mehrmaligen Überschreitens der Stabilitätskriterien sowie der Nachtragshaushalte auf das Rating der Bundesrepublik. Schließlich will die FDP erfahren, welche Konsequenzen eine herabgestufte Bewertung Deutschlands vom AAA-Rating auf dann AA+ auf den Haushalt 2005 und die mittelfristige Finanzplanung des Bundestages hätte.