SPD und Grüne: Wettbewerbsfähige Strukturen in der Wissenschaft stärken

Bildung und Forschung/Antrag

Berlin: (hib/BES) Wettbewerbsfähige Strukturen in Wissenschaft und Forschung mahnen die Regierungsfraktionen in einem Antrag (15/4519) an. Zwar sei Deutschland mit den bisher eingeleiteten Reformen des Hochschulrahmengesetzes auf dem richtigen Weg. Dieser Reformprozess müsse jetzt jedoch konsequent fortgesetzt werden. Darunter verstehen die Abgeordneten eine stärkere Leistungsorientierung nicht nur bei der Besoldung der Professoren, sondern auch bei der Vergütung der übrigen Beschäftigten in Wissenschaft und Forschung. Die Bundesregierung solle den Weg der programmorientierten Förderung mit den dafür erforderlichen Flexibilisierungsmaßnahmen weiter verfolgen. Nachhaltig gefördert sollten aus der Sicht der Antragsteller die Effizienz und Effektivität der Forschungseinrichtungen und Hochschulen und ihre Attraktivität für exzellente Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler durch moderne wissenschaftsspezifische Tarifregelungen. Es müsse den Forschungseinrichtungen ferner ermöglicht werden, entsprechende Leistungen der Beschäftigten - wie die Einwerbung von Drittmitteln oder die Gestaltung von Drittmittelprojekten - gezielt zu honorieren. Außerdem sollten die bisher "zu starren" Regelungen zur Arbeitszeit durch Öffnung des Tarifvertrages für moderne Arbeitszeitmodelle modernisiert werden.