Störung vermeiden

Der Bundesrat hält den gesetzlichen Schutz zur Vermeidung von Funktionsstörungen bei Medizinprodukten aufgrund elektrischer, magnetischer und elektromagnetischer Felder vor allem im Niederfrequenzbereich für nicht ausreichend. Er bedauert, daß im Entwurf des EMVG dazu keine Regelungen enthalten sind. Vor allem Träger von Herzschrittmachern seien vor Störungen durch elektrische magnetische Felder im Niederfrequenzbereich zu schützen. Die Bundesregierung sagt in ihrer Gegenäußerung zu, diesen Vorschlag zu prüfen. Im EMVG-Entwurf gebe es allerdings keine Möglichkeit, den Schutz von Personen zu regeln.

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