Perspektiven in Europa

Die Europäische Union ist eine Wertegemeinschaft. Ausdruck dessen ist die Charta der Grundrechte in der EU, die am 7. Dezember 2000 auf dem Gipfel von Nizza verkündet wurde. In dem vom Bundestag herausgegebenen Band wird der Entstehungsprozess der Charta anhand von Dokumenten nachgezeichnet. Die Stellungnahmen auf europäischer Ebene sind ebenso aufgenommen wie die Plenardebatten des Bundestages, die Ausschussempfehlungen, die Anträge der Bundestagsfraktionen und die Berichte der Konventionssitzungen.

"Wie lässt sich eine zukunftsweisende Verbindung von Modernität, sozialer Gerechtigkeit und politischer Teilhabe herstellen?" Für das neue Grundsatzprogramm der SPD haben Franz Müntefering und Matthias Machnig renommierte Autoren versammelt. Das Nachdenken über Grundwerte wird verbunden mit der Diskussion über neue Strukturen im Gesundheits- oder Bildungssystem, das Verhältnis von Wachstum und Nachhaltigkeit und nicht zuletzt über Reformbedingungen in der modernen Gesellschaft.

"Der Osten steht auf der Kippe" – mit dieser These provozierte der Bundestagspräsident eine erregte Diskussion über den Zustand Ostdeutschlands. Hier werden Begründungen und Reflexionen nachgeliefert, die zeigen: Politik für die neuen Bundesländer wird noch einen "langen Atem" brauchen. Wolfgang Thierse fordert, "die Weichen neu zu stellen" und in der Wirtschafts-, Arbeitsmarkt- und Wissenschaftspolitik deutliche Kurskorrekturen vorzunehmen. Bemerkenswert ist seine Forderung nach einem "Perspektivenwechsel" für ein Europa als der "zweiten Entwicklungschance für Ostdeutschland".

B. B.

Deutscher Bundestag (Hg.), Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union. Berichte und Dokumentation, Opladen 2001, Leske & Budrich, DM 48,-.

Franz Müntefering/Matthias Machnig (Hg), Sicherheit im Wandel. Neue Solidarität im 21. Jahrhundert, Berlin 2001, Berliner vorwärts Verlag, DM 24,80.

Wolfgang Thierse, Zukunft Ost. Perspektiven für Ostdeutschland in der Mitte Europas, Berlin 2001, Rowohlt Berlin, DM 29,90.

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