Allgemeine Beiträge
04.10.04
12.10.04 Sabine
>Toepfer-Kataw
Die Bürger müssen Politik erleben,. Dazu gehört auch
mitentscheiden zu dürfen. Vielleicht kann das nicht nur gegen
die Stimmung ("die da oben machen was sie wollen" und "man kann ja
doch nichts ändern) helfen. Es fordert aber auch von den
Politikern mehr Einsatz, Entscheidungen verständlicher zu
begründen, es muss mehr um die Bürger geworben werden !
Deshalb halte ich solche Entscheide in wichtigen Fragen für
sehr wichtig und gut
20.10.04 pm
Die Bürger erleben doch Politik - täglich...
Zumindest gilt das für die Väter hierzulande, wie das
aktuelle Urteil des BVG zeigt (2 BvR 1481/04, hier zu finden:
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20041014_2bvr148104
).
Wenn ein Volksentscheid zur Europäischen Verfassung hilfreich
ist, dass auch die Bundesrepublik die Menschenrechte vorbehaltlos
anerkennt, ist das ganz sicher der richtige Weg - allein, mir fehlt
der Glaube...
mfg pm
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